Keine Pausen und dafür früher in den Feierabend: Darf man das?

Die Mittagspause stellt für viele Angestellte einen der Höhepunkte des Arbeitstags dar: Man gönnt sich eine Mahlzeit, kann sich in entspannter Atmosphäre mit Kollegen austauschen und sich von dem bisherigen Arbeitstag erholen, um neue Kraft zu schöpfen. Ungeachtet der vielen Vorteile der Mittagspause, haben Angestellte nicht selten ein Interesse daran diese ausfallen zu lassen bzw. „hinten dran zu hängen“, um früher den Heimweg antreten zu können. Doch ist dies überhaupt zulässig?

Einen ersten Anhaltspunkt gibt das Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Dieses regelt in § 4 unter der Überschrift „Ruhepausen“, dass Arbeitnehmer nicht länger als 6 Stunden ohne Ruhepause beschäftigt werden dürfen. Sofern die tägliche Arbeitszeit zwischen 6 und 9 Stunden liegt, müssen dem Arbeitgeber mindestens 30 Minuten Pause gewährt werden. Dauert ein Arbeitstag länger als 9 Stunden, stehen Arbeitnehmern sogar 45 Minuten zu. Hierbei handelt es sich um Mindestzeiten, sodass es dem Arbeitgeber freisteht längere Pausenzeiten vorzusehen, sofern der Arbeitstag hierdurch nicht unzumutbar verlängert wird. Wird an einem Tag hingegen weniger als 6 Stunden gearbeitet, besteht im Umkehrschluss keinerlei Anspruch eine Ruhepause.

Interessant ist hierbei, dass die Pause nicht zwangsläufig am Stück genommen werden muss, sondern grundsätzlich in 15-Minuten-Einheiten eingeteilt werden kann. Hierdurch soll gewährleistet werden, dass der Arbeitnehmer pro Pause ausreichend Zeit hat, um zur Ruhe zu kommen und Energie zu tanken. Da der Zweck der Pausen darin besteht die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer zu schützen, ist der Arbeitgeber sogar verpflichtet sicherzustellen, dass die Pausen wahrgenommen werden. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, können Bußgelder in Höhe von 15.000 € bis hin zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr drohen.

Doch woraus ergibt sich nun, dass die Pause nicht ans Ende der Arbeitszeit gelegt werden darf? Auch hierfür hat das ArbZG eine Antwort. So besagt § 4 Satz 1 ArbZG im Wortlaut:

Die Arbeit ist durch im voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen.

Entscheidend ist hierbei das letzte Wort: „unterbrechen“. Sinngemäß ist eine Unterbrechung nur dann möglich, wenn eine Handlung im Anschluss an die Unterbrechung auch fortgesetzt wird. Dies bedeutet, dass eine Ruhepause im Sinne des Gesetzes nur vorliegt, wenn die Arbeit im Anschluss wieder aufgenommen wird. Wie lange die Restarbeitszeit nach einer Pause mindestens sein muss, legt das Gesetz hingegen nicht fest. Da die Zeiten bzw. Zeiträume, in denen die Pausen zu nehmen sind, seitens des Arbeitsgebers festgelegt werden müssen („im voraus feststehende Ruhepausen“), wird dieser jedoch in der Regel sicherstellen, dass im Anschluss an eine Ruhepause ausreichende Restarbeitszeit vorhanden ist und der Arbeitnehmer nicht etwa 17 Minuten vor Feierabend eine Ruhepause von 15 Minuten einlegen muss.

Wie sich dem Gesetzeswortlaut weiterhin entnehmen lässt, betrifft die Regelung zur Einhaltung der Pausen nicht nur den Arbeitgeber, sondern auch den Arbeitnehmer. Mindestens 30 Minuten zu pausieren ist demnach kein Recht, sondern sogar eine Pflicht für den Arbeitnehmer.

Ein Verzichten auf Pausen, um den Feierabend früher einzuläuten, steht somit nicht nur regelmäßig im Widerspruch zu den festgelegten Pausenzeiten (und somit den Weisungen) des Arbeitgebers, sondern verstößt auch gegen geltendes Recht. Hält sich der Arbeitnehmer nicht an die Vorgaben zu Ruhepausen, können demnach Abmahnungen bis hin zur Kündigung die Folge sein.

Kurzum:

Man darf grundsätzlich nicht auf Pausen verzichten, um früher in den Feierabend zu gehen.

Übrigens: Je nach Branche, Tarifvertrag oder aufgrund sondergesetzlicher Regelungen können auch andere Pausenregelungen gelten: So müssen Fluglotsen beispielsweise alle zwei Stunden eine (als Arbeitszeit bezahlte) Pause einlegen, da der Beruf ein besonders hohes Maß an Konzentration erfordert und schon kleine Fehler verheerende Folgen haben können. Zum Schutz von Jugendlichen sieht § 11 JArbSchG wiederum vor, dass diese bei Arbeitszeiten von viereinhalb bis sechs Stunden einen Anspruch auf 30 Minuten Ruhepause haben; bei mehr als sechs Stunden Arbeitszeit sind es sogar 60 Minuten.


Hüttl Rechtsanwälte